Computer-Service

Dirk Otzen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Computer-Service Zukunft IT:

 

1. Geltungsbereich

Lieferungen, Dienstleistungen und Angebote von Computer-Service Zukunft IT erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bestimmungen als angenommen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit ausdrücklich widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der aktuellen Fassung, wie sie auch unter www.zukunftit.de/AGB veröffentlicht sind. Für Vermittlungsgeschäfte gelten die AGB des jeweiligen Anbieters. Für nicht in diesen AGB genannte Belange gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.

2. Angebot / Vertragsabschluss

a) Angebote von Zukunft IT gelten bis zum Vertragsabschluss als freibleibend und unverbindlich, solange Vorrat reicht.

b) Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit schriftlicher oder fernschriftlicher Auftragsbestätigung, schriftlicher beiderseitiger Vertragsunterzeichnung sowie bei sofortiger Lieferung durch Annahme der Waren / Dienstleistung.

c) In Prospekten, Katalogen, Online-Shops und schriftlichen Unterlagen genannte Preise sind bis Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich und verstehen sich – sofern nicht anders dargestellt – in Euro, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. möglicher Nebenkosten (Transport, Verpackung, Versand, An- und Abfahrkosten).

d) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Eigenschaften von Waren und Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Dem Kunden zumutbare

technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Zukunft IT hergeleitet werden können.

e) Der Kunde stimmt mit seiner Bestellung / Auftragserteilung zu, dass Zukunft IT ggf. Informationen über seine Kreditwürdigkeit einholt.

f) Zukunft IT ist berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, wenn Tatsachen eintreten, die anzeigen dass der Kunde nicht kreditwürdig ist oder Verstöße gegen diese AGB vorliegen.

g) Teillieferungen / Teilleistungen sowie deren eigenständige Fakturierung sind zulässig und gelten jeweils als eigenständige Lieferung oder Leistung.

h. Vertragssprache ist deutsch.

3. Liefer- und Leistungstermine

a) Genannte Liefer- und Leistungstermine gelten – sofern nicht anders vereinbart – als unverbindlich und bei

der Lieferung von Waren vorbehaltlich der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Lieferanten bzw. Hersteller.

b) Sollte Zukunft IT mit einer Lieferung / Leistung mehr als zwei Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten Nachfrist unter Ausschluss der sonstigen Ansprüche nach § 280 ff. BGB vom Vertrag zurücktreten.

c) Zukunft IT behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine Lieferverzögerung länger als 4 Wochen andauert und dies nicht von Zukunft IT zu vertreten ist

d) Ereignisse wie: Höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen

verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Falle evtl. vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses.

e) Ein Schadenersatz bedingt durch Liefer- oder Leistungsverzögerungen ist grundsätzlich ausgeschlossen.

4. Leistungsbedingungen für Dienstleistungen

a) Der Kunde hat sämtliche Leistungen unverzüglich nach Erfüllung auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit Auftrag / Rechnung / Lieferschein / Dienstleistungsbericht sowie auf Mängel zu überprüfen.

b) Die Leistung gilt als ordnungsgemäß durchgeführt wenn:

1) Die Überprüfung gemäß §4, Abs. b) durch den Kunden verweigert bzw. nicht durchgeführt wurde

2) Die Leistung im Dienstleistungsbericht als ordnungsgemäß durchgeführt bestätigt wurde.

3) Eine schriftliche Mängelrüge oder schriftliche Änderungswünsche (z.B. Webdesign) binnen 4 Tagen unterbleiben. Es sei denn, es handelt sich um Mängel, der bei Überprüfung nicht erkennbar waren.

c) Unwesentliche Leistungsmängel, die die Funktionalität oder die Nutzung nicht, oder nur geringfügig im Rahmen des Standes der Technik, beeinflussen, berechtigen nicht zur Reklamation oder Nachbesserung.

d) Der Kunde verpflichtet sich, vor Beginn der Leistung durch Zukunft IT, eine Datensicherung (an den zu bearbeitenden Geräten) durchzuführen.

e) Der Kunde verpflichtet sich, erforderliche Materialien / Vorbereitungen / Voraussetzungen, die zur Leistungserfüllung durch Zukunft IT erforderlich sind, zum entsprechenden Leistungstermin zur Verfügung zu stellen bzw. durchzuführen. Ist dies nicht der Fall, ist Zukunft IT berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 10% des Auftragsvolumens sowie entstandene Kosten (Fahrtkosten, Arbeitszeit etc.) in Rechnung zu stellen.

5. Bedingungen für den Warenversand

a) Versandkosten sind (sofern nicht anders vereinbart oder bereits erstattet) vom Kunden zu tragen.

b) Die Versandkosten betragen: bis 10 Kg = 9,90 Euro, bis 31,5 kg = 13,90 Euro. Die Nachnahmegebühren betragen zusätzlich zu den Versandkosten: 10,00 Euro

c) Das Risiko des Versandes (Gefahrenübergang) liegt ab Übergabe an den Frachtführer beim Kunden.

d) Die Lieferung gilt als ordnungsgemäß durchgeführt, sofern die Ware rechtzeitig an den Frachtführer übergeben wurde.

e) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen.

f) Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von 5 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

g) Beschädigungen der Außenverpackung sind unmittelbar bei Anlieferung gegenüber dem Versandunternehmen zu reklamieren. Eine Haftung durch Zukunft IT besteht nicht.

h) Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Annahme.

6. Zahlungsbedingungen

a) Sämtliche Leistungen und / oder Lieferungen sind (sofern nicht anders vereinbart) per Barzahlung bei Abholung / Lieferung / Leistungserfüllung zu zahlen.

b) Für den Versand von Waren oder Produkten gilt (sofern nicht anders vereinbart), dass die Zahlung inkl. möglicher Nebenkosten per Vorkasse binnen 7 Tagen nach Bestellung zu erfolgen hat. Andernfalls erfolgt der Versand, für den Kunden kostenpflichtig, per Nachnahme.

c) Gebühren für Wartung- und/oder Betreuungsverträge sind jeweils 10 Tage im Voraus zahlbar.

d) Leistungen in den Bereichen Webdesign und Bildschirmpräsentationen sind bei Veröffentlichung bzw. vor Übergabe an den Kunden fällig.

e) Gebühren für Schulungen jeglicher Art sind jeweils vor Beginn der Schulung zahlbar.

f) Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist Zukunft IT berechtigt:

1) Mahngebühren sowie bankübliche Verzugszinsen zu berechnen.

2) Vom Vertrag zurückzutreten, die Leistung zu verweigern und einen Schadenersatz in Höhe von 30 % des Auftragswertes einzufordern.

7. Eigentumsvorbehalt

a) Sämtliche Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Begleichung des Gesamtbetrages

Eigentum von Zukunft IT und können nach vier Wochen Überschreitung des vereinbarten Zahlungstermins

zurückgefordert werden.

b) Vor dem Übergang des Eigentums auf den Kunden ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung von

Waren und Leistungen untersagt.

c) Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.

d) Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, ist er nicht mehr zur Nutzung der Produkte

und Leistungen berechtigt. Bei Ver- und / oder Bearbeitung von Vorbehaltswaren mit anderen Waren besteht

für Zukunft IT ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Wert der Vorbehaltsware.

8. Wahrung der Rechte Dritter / Markenzeichen / Urheberrechte

Alle – in Prospekten, Katalogen, Online-Shops und schriftlichen Unterlagen – verwendeten Markennamen, Markenzeichen, Warenzeichen, Logos, Produktnamen u. Produktbezeichnungen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Marken-, Schutz- und Urheberrechte gelten als anerkannt.

9. Sonderbestimmungen für Software / Datenträger

a) Die Lizenzbestimmungen, Schutz- und Urheberrechte sowie die Nutzungsbestimmungen Dritter bzw. der Softwarehersteller gelten vom Kunden beim Öffnen versiegelter Datenträger oder ab der ersten Nutzung

unversiegelter Datenträger als anerkannt.

b) Zukunft IT ist nicht für die Lauffähigkeit der gekauften Software auf dem vorgesehenen Computersystem verantwortlich.

c) Zukunft IT übernimmt keine Haftung für die Einhaltung bzw. Verletzung von Schutz- und/oder Urheberrechte Dritter.

d) Kunde und Verkäufer sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwarefehler grundsätzlich auszuschließen.

10. Exportbestimmungen

a) Die, von Zukunft IT gelieferten Produkte sind ausschließlich zur Benutzung und / oder zum Verbleib in dem jeweiligen Lieferland bestimmt. Die (Wieder) Ausfuhr von Vertragsprodukten ist für den Kunden genehmigungspflichtig und unterliegt den Außenwirtschaftsbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, bei aus den USA importierten Produkten, den Export-Kontrollbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika.

b) Ist ein Export vorgesehen, verpflichtet sich der Kunde, sämtliche erforderliche (deutsche, europäische und US Exportkontrollbestimmungen) Genehmigungen und Bestimmungen selbst einzuholen und zu beachten.

c) Jede Weiterlieferung von Vertragsprodukten durch den Kunden an Dritte, mit und ohne Kenntnis von Zukunft IT, bedarf gleichzeitig der Übertragung der Exportgenehmigungsbedingungen. Der Kunde haftet für die ordnungsgemäße Beachtung dieser Bedingungen. Der Kunde ist zum Schadenersatz gegenüber

Zukunft IT verpflichtet, sofern ein Schaden durch mangelhafte, unvollständige oder fehlende Angaben entsteht.

11. Gewährleistung und Mängelrecht

a) Für sämtliche – von Zukunft IT gelieferten – Waren und Leistungen gelten die

Gewährleistungsbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland sowie ggf. zusätzlich ergänzende Garantiebestimmungen der jeweiligen Produkthersteller.

b) Der Kunde hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern bzw. Schäden (Nachbesserung). Kann der Fehler nach dreimaliger Nachbesserung nicht beseitigt werden oder sind für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, kann der Kunde anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder Minderung (Herabsetzung des Preises) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht grundsätzlich nicht.

c) Der Kunde hat Fehler unverzüglich nach deren Feststellung bei Zukunft IT entweder schriftlich anzuzeigen oder von ihm aufnehmen zu lassen.

d) Für die bei der Nachbesserung eingebauten Teile wird zum Ablauf der Gewährleistungsfrist des Kaufgegenstandes Gewähr aufgrund des Kaufvertrages geleistet.

e) Im Rahmen der Gewährleistung besteht (sofern nicht anders vereinbart) kein Anspruch auf kostenlosen „Vor-Ort-Service“. Für den Transport defekter Waren ist grundsätzlich der Kunde verantwortlich. Unfreie Sendungen können nicht angenommen werden. Retouren wegen Falschlieferungen oder im Gewährleistungsfall werden nur dann angenommen, wenn die Rücksendung bei Zukunft IT unter Angabe der Rechnungsnummer vorab angemeldet worden ist. Der Rücksendung ist eine Kopie der Rechnung und gegebenenfalls der Fehlerbeschreibung beizufügen. Wird während der Gewährleistungszeit Ware

unberechtigt als Fehler – oder mangelhaft an Zukunft IT zurückgesandt, werden Kosten für die Überprüfung, gemäß der jeweils gültigen Preisliste von Zukunft IT, sowie Versandkosten durch den Kunden fällig.

12. Haftungsausschlüsse

Zukunft IT haftet nicht für:

a) Waren und die Funktionalität von Produkten / Software, die nicht von Zukunft IT geliefert wurden.

b) Eigenverschulden: Schäden und Folgeschäden, bedingt durch:

1) Unsachgemäße oder fehlerhafte Anwendung / Bearbeitung / Verwendung durch den Anwender.

2) Vom Kunden oder Dritten vorgenommene Veränderungen an System- oder Softwareeinstellungen.

3) Vom Kunden oder Dritten installierte Softwareprodukten / Anwendungen / Applikationen.

4) Vom Kunden oder Dritten vorgenommene Veränderungen an Hard- und Software sowie Produkten und Leistungen (z.B. Ein- oder Ausbau von Komponenten).

c) Datenverluste bedingt durch:

1) Fehlerhafte Hard- und Software (z.B. Festplattendefekt).

2) Fehlerhafte Funktionalität von Software und Softwareapplikationen.

3) Fehlerhafte Datensicherungen oder fehlerhafte Datenträger.

4) Unerwünschte Systemzugriffe von außen sowie durch Viren oder sonstigen Programmen.

d) Schäden und Folgeschäden bedingt durch

1) Unerwünschte Systemzugriffe von außen.

2) Viren oder sonstige „bösartige“ Programme /Programmcodes (z.B.: Spyware, Adware, Trojaner etc.).

3) Fehlende, fehlerhafte oder unzureichende Funktionalität von Schutzsystemen.

e) Softwarefehler, die dem „Stand der Technik“ entsprechen.

f) Folgeschäden bedingt durch Schäden, die auf Grund fehlerhafter Funktionalität von Hard- / Software sowie aufgrund fehlerhafter Produkte oder Leistungen entstanden sind.

g) Installationsprobleme verschiedener Betriebssysteme, Leistungsmerkmale des Systems (Drucken, Scannen, Netzwerk, Internet etc.) .

h) Schäden und Folgeschäden, die nicht unverzüglich durch den Kunden gemeldet wurden.

i) Sämtliche Schäden, wenn der Kunde nicht der Pflicht der Schadensbegrenzung nachgekommen ist.

j) Schäden, Folgeschäden sowie Verzögerungen bedingt durch höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen oder Leistungen externer Unternehmen.

13. Anwendung / Verwendung von Produkten und Leistungen / Datensicherheit

a) Zukunft IT ist nicht für die ordnungsgemäße und gesetzeskonforme Anwendung /

Verwendung der gelieferten Produkte/Leistungen verantwortlich.

b) Datensicherheit obliegt ausschließlich dem Anwender wenn dies kein vertraglicher Bestandteil zwischen dem Kunden und Zukunft IT ist.

14. Widerrufsrecht

a) Der Kunde hat das Recht, gemäß §355 BGB bzw. gemäß §312d BGB bei Fernabsatzverträgen, seine

Bestellung innerhalb von zwei Wochen gegenüber Zukunft IT, Dorfstraße 16, 23896 Panten zu widerrufen.

b) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde über sein Widerrufsrecht in geeigneter Form (Email, Textform etc.) informiert wurde.

c) Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs beim Empfänger.

d) Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs / der Ware / des Rückgabeverlangens an Zukunft IT, Dorfstraße 16 , 23896 Panten.

e) Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform, mit beigefügter Kopie der Rechnung oder Auftragsbestätigung zu erklären.

f) Bei Waren, die per Paket versendet werden können, genügt deren Rücksendung mit beigefügter Kopie der Rechnung als Widerrufserklärung.

g) Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Widerruf durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden.

h) Die Kosten der Rücksendung der Ware wird ab einem Warenwert von 40,00 Euro von Zukunft IT getragen.

i) Die Rücksendung von Waren hat – sofern vorhanden - mit unbeschädigter, originaler Verkaufsverpackung und inklusive allem Zubehör zu erfolgen.

j) Gebrauchte, beschädigte oder defekte Waren, geöffnete Softwareprodukte / Datenträger sowie speziell für Kunden angefertigte Waren sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

k) Dienstleistungen sind vom Widerruf ausgeschlossen, wenn Zukunft IT mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.

l) Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe von Waren sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die

Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

m) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und handelt bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, besteht das Rückgaberecht nicht.

15. Verpackungsverordnung

Wir sind verpflichtet, Verpackungen vom privaten Endverbraucher nach Gebrauch zurückzunehmen. Die Rücknahme erfolgt entweder unmittelbar bei Lieferung der Ware oder durch Rückgabe bei einer Sammelstelle in Ihrer Nähe. Die gebrauchten Verpackungen werden kostenlos zurückgenommen.

16. Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Geräten die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Sie dürfen Batterien nicht im Hausmüll entsorgen. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien als Endverbraucher

gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in kommunalen Sammelstellen, im Handel oder auch per Post (ausreichend frankiert) an folgende Anschrift unentgeltlich an uns zurückgeben:

Zukunft IT, Dorfstraße 16, 23896 Panten.

17. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von Zukunft IT. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Zukunft IT. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen

Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

18. Datenschutzerklärung

a) Zukunft IT hält die, nach dem Bundesdatenschutzgesetz erforderlichen, technischen und organisatorischen Maßnahmen ein, die den Anforderungen des Datenschutzes gerecht werden.

b) Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten

1) Durch Zukunft IT im Rahmen des Geschäftsverkehrs verarbeitet und gespeichert werden.

2) Falls erforderlich (z.B. beim Versand von Waren) an Partner- oder Logistikunternehmen weitergegeben werden.

3) Falls erforderlich und nach Vorlage entsprechender Berechtigungen z.B. zur Strafverfolgung an Behörden weitergegeben werden.

4) Jederzeit widerruflich, zu Werbezwecken von Zukunft IT verwendet werden.

c) Der Kunde hat das Recht, die von ihm gespeicherten Daten einzusehen.

19. Teilunwirksamkeit

a) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

b) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen treten für die ungültigen Teile die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland in Kraft.

20. Geltendes Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde giltdas Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationalen Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

 

 

Computer-Service Zukunft IT in 23896 Panten

Inhaber: Dirk Otzen

Dorfstraße 16

23896 Panten

Stand: 01.11.2016

 

 

 

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